Nutzungsbedingungen

Nutzungsbedingungen für Onlineplattformen (Websites/Apps) der Höme – Für Festivals GmbH (Bereich „B2C“), Stand: 01. Mai 2022

1. Geltung der Nutzungsbedingungen

1. Die nachfolgenden allgemeinen Nutzungsbedingungen („Nutzungsbedingungen“) gelten für die Nutzung der von der Höme – Für Festivals GmbH, geschäftsansässig: Am Krögel 2, 10179 Berlin, (in Folge „Höme“) betriebenen Onlineportale, nämlich www.hoemepage.com und www.festivalfuerfestivals.de sowie die für diese Onlineportale betriebenen Apps, wie „Festivalcamp“, (in Folge insgesamt „Portale“). Die Portale bieten ihren Nutzern Informationen und Angebote im Bereich des Festival- und Eventmarktes. Mit der Registrierung auf einem der Portale stimmt der Nutzer den Nutzungsbedingungen zu.
2. Durch Abschluss des Online-Registrierungsvorgangs und Erstellung eines Profils kommt ein Nutzungsvertrag zwischen dem Nutzer und Höme zustande.
3. Die Nutzungsbedingungen gelten für registrierte Nutzer der Portale. Abweichende und ergänzende Regelungen gelten nur, wenn sie schriftlich gefasst und von Höme und vom Nutzer bestätigt wurden.

2. Registrierung, Vertragsabschluss, Benutzer-Account

1. Die vollumfängliche Nutzung der Portale ist nur für registrierte Nutzer möglich. Durch die Registrierung wird ein rechtsverbindlicher Nutzungsvertrag zwischen Höme und dem Nutzer abgeschlossen. Gegenstand des Nutzungsvertrags ist die kostenlose Nutzung der Portale.
2. Für die Erstellung eines Profils ist die Erstellung eines Benutzer-Accounts erforderlich. Dieses besteht aus einem Usernamen und einem Kennwort („Login-Daten“). Die Erstellung eines Benutz-Accounts ist nur unter Angabe einer aktuellen E-Mail-Adresse des Nutzers möglich. Diese E-Mail-Adresse dient zugleich der Kommunikation mit Höme.
3. Der Nutzer ist verpflichtet, mit den Login-Daten sorgfältig umzugehen. Insbesondere ist es dem Nutzer untersagt, die Login-Daten Dritten mitzuteilen und/oder Dritten den Zugang zu dem Profil unter Umgehung der Login-Daten zu ermöglichen.
4. Wenn der Nutzer seine Verpflichtungen gemäß vorstehender Ziffer 2.3 verletzt und sein Benutzer-Account von Dritten verwendet wird, haftet der Nutzer für sämtliche Aktivitäten, die unter Verwendung seines Benutzer-Accounts stattfinden. Der Nutzer haftet nicht, wenn er den Missbrauch seines Benutzer-Accounts nicht zu vertreten hat.
5. Der Nutzer sichert zu, dass die bei Erstellung seines Profils verwendeten Daten („Profil-Daten“) zutreffend und vollständig sind. Die Eingabe der Profil-Daten und die Erstellung eines Benutzer-Accounts kann auch über ein Single-Sign-On über Facebook, Spotify oder Google erfolgen.
6. Vertragssprache ist ausschließlich Deutsch.
7. Bei jedweder Kommunikation des Nutzers mit anderen Nutzern entstehen etwaige Vertragsbeziehungen ausschließlich zwischen den beteiligten Nutzern. Höme ist weder Stellvertreter noch wird er selbst Vertragspartner.
8. Nach Angabe aller erfragten Profil-Daten werden diese von Höme auf Vollständigkeit und Plausibilität überprüft. Sind die Angaben aus Sicht von Höme korrekt und bestehen aus Sicht von Höme keine sonstigen Bedenken, schaltet Höme den beantragten Zugang frei und benachrichtigt den Nutzer hiervon per E-Mail. Diese E-Mail gilt als Annahme des Registrierungsantrags. Ab Zugang der E-Mail entsteht das Recht zur Nutzung der Portale im Rahmen dieser Nutzungsbedingungen. Hierzu muss der Anmelder vorab eine Freischaltung durch Anklicken des in der E-Mail enthaltenen Links bestätigen.

3. Nutzung des Profils

1. Bei der Nutzung des Profils kann der Nutzer verschiedene Dienste in Anspruch nehmen:
   1. Der Nutzer hat die Möglichkeit, Inhalte (Text, Fotos, Grafiken, Videos etc.) auf die Portale hochzuladen (zu publizieren).
   2. Der Nutzer hat die Möglichkeit, Nachrichten an andere Nutzer zu versenden.
2. Höme ist jederzeit berechtigt, einzelne Inhalte zu sperren oder zu löschen, zum Beispiel wenn der Verdacht besteht, dass diese gegen geltendes Recht oder Rechte Dritter verstoßen. Es besteht kein Anspruch des Nutzers auf Aufrechterhaltung einzelner Funktionalitäten der Portale.
3. Höme ist um einen störungsfreien Betrieb der Portale bemüht. Dies beschränkt sich naturgemäß auf Leistungen, auf die Höme einen Einfluss hat. Höme ist es unbenommen, den Zugang zu den Portalen aufgrund von Wartungsarbeiten, Kapazitätsbelangen und aufgrund anderer Ereignisse, die nicht in seinem Machtbereich stehen, ganz oder teilweise, zeitweise oder auf Dauer, einzuschränken.

4. Mitwirkungspflicht des Nutzers: Einstellen von Inhalten

1. Der Nutzer verpflichtet sich gegenüber Höme, keine Inhalte auf die Portale hochzuladen, die durch ihren Inhalt oder ihre Form oder Gestaltung oder auf sonstige Weise gegen geltendes Recht oder die guten Sitten verstoßen. Insbesondere verpflichtet sich der Nutzer, bei dem Hochladen von Inhalten geltendes Recht (zum Beispiel Straf-, Wettbewerbs- und Jugendschutzrecht) zu beachten und keine Rechte Dritter (zum Beispiel Namens-, Marken-, Urheber-, Bild- und Datenschutzrechte) zu verletzen.
2. Nicht erlaubt ist das Verbreiten von Inhalten, die
   1. Rassismus;
   2. Gewaltverherrlichung und Extremismus irgendwelcher Art;
   3. Aufrufe und Anstiftung zu Straftaten und Gesetzesverstößen, Drohungen gegen Leib, Leben oder Eigentum;
   4. Hetze gegen Personen oder Unternehmen;
   5. persönlichkeitsverletzende Äußerungen, Verleumdung, Ehrverletzung und üble Nachrede zu Lasten von Nutzern und Dritten;
   6. Verstöße gegen das Lauterkeitsrecht;
   7. urheberrechtsverletzende Inhalte oder Inhalte, die andere Immaterialgüterrechte verletzen;
   8. sexuelle Belästigung von Nutzerinnen und Nutzern und Dritten;
   9. Pornografie;
   10. anstößige, sexistische, obszöne, vulgäre, abscheuliche oder ekelerregende Materialien und Ausdrucksweisen
   darstellen, betreffen oder beinhalten. Dies gilt auch dann, wenn durch die jeweiligen Inhalte geltendes Recht, Rechte Dritter oder die guten Sitten nicht verletzt werden.
3. Persönlichkeitsverletzend und deshalb unzulässig ist es zudem, die Anonymität anderer Nutzer aufzuheben oder Informationen von anderen Nutzern aus privaten Nachrichten, E-Mails oder Chats bekanntzugeben, die nicht für die Öffentlichkeit bestimmt sind. Nutzer dürfen keine Informationen in ihre Beiträge aufnehmen oder sonst wie bekannt machen, die Aufschluss über die Identität eines anderen Nutzers geben könnten oder die der Nutzer von anderen Nutzern ausschließlich in privaten Nachrichten, E-Mails oder Chats erhalten hat.
4. Der Nutzer ist berechtigt, in Inhalten, die er auf den Portalen publiziert, Links auf andere Websites zu setzen, wenn die verlinkten Websites frei von Inhalten sind, deren Publikation bzw. Verbreitung nach Maßgabe der vorstehenden Absätze 4.1 und 4.2 verboten ist. Soweit erforderlich, wird der Nutzer vor der Verlinkung die Zustimmung des für die jeweils verlinkten Websites verantwortlichen Rechteinhabers einholen.
5. Urheberrechtlich geschützte Inhalte dürfen ohne Zustimmung des jeweiligen Rechteinhabers nur im Rahmen des anwendbaren Zitatrechts wörtlich in Beiträge aufgenommen werden. Zitate sind durch Hervorheben mittels Zitatfunktion und Quellenangabe zu kennzeichnen.

5. Weitere Mitwirkungspflichten des Nutzers

1. Ohne ausdrückliche Zustimmung des Empfängers darf der Nutzer die Portale nicht verwenden, um Nachrichten werbenden Inhalts an andere Nutzer oder Dritte zu versenden (Spam-Nachrichten).
2. Für den Fall, dass der Nutzer die Möglichkeit nutzt, Dritte auf den Portalen über die von Höme bereitgestellte Empfehlungsfunktion aufmerksam zu machen, hat er sicherzustellen, dass der Dritte mit der Übersendung der werbenden Empfehlungs-E-Mail einverstanden ist.
3. Der Nutzer muss jedwede Tätigkeit unterlassen, die geeignet ist, den Betrieb der Portale oder der dahinterstehenden technischen Infrastruktur zu beeinträchtigen. Dazu zählen insbesondere:
   1. die Verwendung von Software, Scripten oder Datenbanken in Verbindung mit der Nutzung der Portale;
   2. das automatische Auslesen, Blockieren, Überschreiben, Modifizieren, Kopieren von Daten und/oder sonstigen Inhalten, soweit dies nicht für die ordnungsgemäße Nutzung der Portale erforderlich ist;
4. Sollte es bei der Nutzung der Portale bzw. ihrer Funktionalitäten zu Störungen kommen, wird der Nutzer Höme von dieser Störung unverzüglich in Kenntnis setzen. Gleiches gilt, wenn der Nutzer Informationen über von Dritten veröffentlichte Inhalte erlangt, die offensichtlich gegen geltendes Recht oder Rechte Dritter verstoßen.

6. Nutzungsrechte

1. Der Nutzer räumt Höme ein räumlich, zeitlich und inhaltlich unbeschränktes, unwiderrufliches, auf Dritte übertragbares, nicht exklusives, unentgeltliches Nutzungsrecht an den eingestellten Inhalten ein. Höme ist jederzeit berechtigt, die Inhalte zu verwenden, zu bearbeiten und zu verwerten. Das schließt insbesondere das Vervielfältigungsrecht, das Verbreitungsrecht und das Recht der öffentlichen Wiedergabe, insbesondere das Recht der öffentlichen Zugänglichmachung, mit ein.
2. Der Nutzer verzichtet auf das Recht zur Urhebernennung.
3. Sämtliche Rechte an den Inhalten der Portale liegen bei Höme. Dem Nutzer ist die Vervielfältigung, Verbreitung und/oder Veröffentlichung von Inhalten untersagt, die Höme, andere Nutzer oder Dritte auf die Portale hochgeladen haben. Die Verbreitung und/oder öffentliche Wiedergabe von jedweden Inhalten der Portale ohne Einwilligung von Höme ist untersagt.

7. Vertragsdauer, Kündigung

1. Der Vertrag läuft auf unbestimmte Zeit und kann von beiden Seiten jederzeit ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist gekündigt werden, ohne dass es eines Grundes bedarf.
2. Im Falle einer Kündigung hat der Nutzer keinen Zugriff mehr auf sein Profil und auf hochgeladene Inhalte.
3. Mit Wirksamwerden einer Kündigung wird Höme sämtliche Profil-Daten binnen angemessener Frist löschen, sofern diese nicht mehr zur einer etwaigen Vertragsabwicklung benötigt werden oder gesetzliche Aufbewahrungsfristen bestehen.

8. Datenschutz

1. Höme geht verantwortungsbewusst mit den persönlichen Daten der Nutzer um. Für nähere Angaben zum Datenschutz wird auf die Datenschutzerklärung https://profile.hoemepage.com/legal/privacy verwiesen.
2. Erhebt, verarbeitet oder nutzt der Nutzer selbst oder durch Anbieter personenbezogene Daten, so steht er dafür ein, dass er dazu nach den anwendbaren, insbesondere datenschutzrechtlichen Bestimmungen berechtigt ist und stellt Höme im Falle eines Verstoßes von Ansprüchen Dritter frei.

9. Haftung

1. Unbeschränkte Haftung: Höme haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie nach Maßgabe des Produkthaftungsgesetzes. Für leichte Fahrlässigkeit haftet Höme bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers und der Gesundheit von Personen.
2. Im Übrigen gilt folgende beschränkte Haftung: Bei leichter Fahrlässigkeit haftet Höme nur im Falle der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflicht). Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist der Höhe nach beschränkt auf die bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schäden, mit deren Entstehung typischerweise gerechnet werden muss. Diese Haftungsbeschränkung gilt auch zugunsten der Erfüllungsgehilfen von Höme.

10. Änderung der Nutzungsbedingungen

1. Höme ist berechtigt, jederzeit Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen mit Wirkung für die Zukunft zu ändern oder zu ergänzen, sofern dies aufgrund von gesetzlichen oder funktionalen Anpassungen der Portale geboten ist, zum Beispiel bei technischen Änderungen.
2. Eine Änderung oder Ergänzung wird dem Nutzer spätestens sechs Wochen vor ihrem Wirksamwerden per E-Mail angekündigt, ohne dass die geänderten oder ergänzten Bedingungen im Einzelnen oder die Neufassung der Bedingungen insgesamt übersandt werden müssten; es genügt die Unterrichtung über die vorgenommenen Änderungen oder Ergänzungen. Höme wird in der Ankündigung einen Link mitteilen, unter dem die Neufassung der Nutzungsbedingungen insgesamt eingesehen werden kann.
3. Sofern der Nutzer der Änderung oder Ergänzung nicht innerhalb von 30 Tagen nach Ankündigung der Änderung oder Ergänzung widerspricht und die Dienste weiterhin nutzt, gilt dies als Einverständnis mit der Änderung oder Ergänzung; hierauf wird Höme in der Ankündigung gesondert hinweisen.

11. Schlussbestimmungen

1. Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam oder undurchführbar sein, wird die Geltung der übrigen Bestimmungen hierdurch nicht berührt. Statt der unwirksamen oder undurchführbaren Regelung gilt dasjenige als vereinbart, was dem wirtschaftlichen Ziel dieser Regelung in zulässiger Weise am nächsten kommt.
2. Die Leistungen erfolgen ausschließlich auf der Grundlage dieser Nutzungsbedingungen.
3. Ausschließlich anwendbares Recht ist das Recht der Bundesrepublik Deutschland.